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Den Wandel navigieren: Wie man die Demokratie bewahrt

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Den Wandel navigieren: Wie man die Demokratie bewahrt
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Von Ed Amory, CEO

In der Sommerhitze Großbritanniens, wo eine beispiellose Wirtschaftskrise herrscht, können wir uns zwischen den verschiedenen tristen Alternativen zu unserem katastrophalen Experiment mit Boris Johnson als Premierminister kaum entscheiden. In Amerika müht sich der Präsident ab, ohne Manuskript zu sprechen, während Donald Trump, der sein Bestes getan hat, um das Ergebnis der letzten Wahl zu kippen, auf bizarre Weise wieder auflebt. In Italien haben die Parteien einen kompetenten Technokraten abgesetzt und werden ihn durch einen inkompetenten Populisten ersetzen. In Deutschland kämpft ein scheinbarer „Niemand“ mit Problemen, die sich seiner Kontrolle entziehen. In Indien ist ein Demagoge, der immer wieder zu ethnischer Gewalt aufruft, nun schon fast ein Jahrzehnt an der Macht.

Die Demokratie lässt die Wählerinnen und Wähler auf der ganzen Welt im Stich, die Alternative sind extreme Populisten aus einem immer kleiner werdenden Genpool. Die Qualität der demokratischen Debatte und Entscheidungsfindung nimmt von Tag zu Tag ab. Lügen sind akzeptabel geworden, Aufstachelung zur Gewalt ist an der Tagesordnung, Korruption, wenn nicht vorhanden, überrascht. Und das alles in den letzten zehn Jahren. Bis dahin hätte ein Optimist glauben können, dass wir uns noch auf dem Weg in eine globale, fortschrittliche, demokratische Zukunft befinden. Heute sehen Autokraten wie Gewinner aus.

Die digitale Bedrohung der Demokratie

Was ist schiefgelaufen, und können wir etwas dagegen tun? Zwar gab es schon immer Demagogen und gefährliche Populisten in demokratischen Systemen, und manchmal wurden sie auch an die Macht gebracht, aber das Ausmaß der derzeitigen Misere ist beispiellos, sodass ein neuer Faktor im Spiel sein muss.

Der nächstliegende Schuldige sind die sozialen Medien, die das Leben der Wählerinnen und Wähler in vielen Demokratien zunehmend beherrschen und zwei offensichtliche Auswirkungen auf den politischen Prozess haben. Erstens bieten sie Einzelnen eine Plattform, die es jedem ermöglicht, die traditionellen politischen Strukturen zu umgehen. Das kann positiv sein – aber Greta Thunberg ermöglichte es auch Donald Trump, die Gesetze der bisherigen politischen Strukturen zu ignorieren und eine Wahl zu gewinnen, bei der er nur halb so viel investierte wie Hillary Clinton. So werden ein Teil der Kontrolle und des Gleichgewichts aus dem politischen System eliminiert. Zweitens haben die sozialen Medien für viele von uns ihre eigenen persönlichen Resonanzräume geschaffen, in denen ununterbrochen unsere eigenen Ansichten von anderen wiedergegeben werden. Das führt dazu, dass viele von uns noch ein bisschen engstirniger, extremer und bestimmter werden. Ein fruchtbarer Boden für populistische Demagogen, die unsere Ängste und unsere Gewissheiten nährt.

Was können wir also tun, angesichts der Tatsache, dass sich diese Auswirkungen zumindest kurzfristig eher beschleunigen und vertiefen als abschwächen werden, um zu verhindern, dass unsere Demokratien von Extremen und Unfähigen vereinnahmt werden?

Scheitern von Verfassungen und Verbot „schädlicher Akteure“

Erstens, aber nicht haltbar: Verfassungen wurden oft als Schutzwall gegen nachteilig Agierende in der Regierung verstanden. Beispielsweise hat Boris Johnson während seiner Amtszeit als Premierminister das Fehlen einer schriftlichen Verfassung in Großbritannien ausgenutzt, um einige politische Ergebnisse zu manipulieren. Auf der anderen Seite hat die amerikanische Verfassung die Bürgerinnen und Bürger kaum vor Donald Trump geschützt. Seine Besetzung des Obersten Gerichtshofs ermöglicht es nun, die Verfassung für populistische, politische Zwecke weiter zu manipulieren.

Zweitens: Ausschluss dieser schädlich Agierenden aus den sozialen Medien. Das erste Problem ist die Definition „schädlicher Akteure“. Sicherlich dachten die Plattformen, die Donald Trump verbannt haben, sie würden das Richtige tun, aber kann es in einer Demokratie jemals eine gute Idee sein, wenn kommerzielle Unternehmen entscheiden, welche Politikerinnen und Politiker Zugang zu ihren Plattformen haben sollen und welche nicht? Auch der Ausschluss Donald Trumps von einigen dieser Plattformen scheint seinen Einfluss oder seine Popularität nicht geschmälert zu haben.

Welche Institutionen sind für einen gesunden demokratischen Staat notwendig?

Vielleicht lohnt es sich stattdessen, darüber nachzudenken, was erforderlich wäre, eine Demokratie von Grund auf neu aufzubauen. Vor ein paar Jahren habe ich mit den Verantwortlichen eines Landes, das vor komplexen Herausforderungen steht, an genau dieser Frage gearbeitet. Die Antworten waren erstaunlich einfach:

  • Ehrliche und unabhängige Medieninstitutionen. Diese fehlen derzeit in vielen vermeintlich langjährigen Demokratien oder sind bedroht.
  • Eine unabhängige Justiz, die wir in Großbritannien noch haben, deren Existenz aber beispielsweise in Amerika inzwischen eher fraglich ist.
  • Klar definierte politische Parteien mit Massenbeteiligung.

Letzteres ist die größte Herausforderung, vor der viele langjährige Demokratien stehen, in denen die Bürgerinnen und Bürger die Politik einer kleinen, politisch motivierten Gruppe überlassen haben, um sich dann über ein Ergebnis zu beschweren, das nicht nach ihrem Geschmack ist. Wir müssen in die Welt der „kleinen Züge“ des Philosophen und Politikers Edward Burke zurückkehren:

“Die Zugehörigkeit zu einer Gruppe, die Liebe zu dem „kleinen Zug“ [Anm.: Gemeint sind kleinere Institutionen innerhalb einer Gesellschaft mit besonderer Funktion.], dem man in der Gesellschaft angehört, ist das erste Prinzip (sozusagen der Keim) der öffentlichen Zuneigung. Es ist das erste Glied in der Reihe, durch die wir zu einer Liebe zu unserem Land und zu den Menschen gelangen.”

Ohne dieses erste Glied hat das entstehende Gebäude kein Fundament. Nur wenn wir unseren demokratischen Prozess von Grund auf neu (auf)bauen, indem wir akzeptieren, dass wir als Einzelner der bürgerlichen Pflicht des Engagements nachkommen müssen, können wir hoffen, die Demokratie in einem Zeitalter der Demagogen in den sozialen Medien zu schützen.

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